Gegen den globalen Machtanspruch des US-Imperialismus

Am 9. Mai 2005 bezeichnete der Präsident der kubanischen Nationalversammlung und Kommunist Ricardo Alarcon bei den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Havanna die USA als "Viertes Reich", das eine "faschistische Militärdoktrin" verfolge. 'Zig Millionen Araber und Afghanen werden ihm in dieser Einschätzung beipflichten.

Das grausamste und mörderischste Imperium seit Hitler hat ca. 10.000 Jugoslawen, seit 1991 4,5 Mio Iraker, 2 Mio Vietnamesen und über hunderttausend Afghanen auf dem Gewissen. Teilweise auch durch bundesdeutsche Beihilfe. Ob Reagan, Bush I, Clinton, Bush II oder Obama hat bisher keinen qualitativen Unterschied gemacht.

Der Platz der LINKEN ist an der Seite des anderen Amerikas, das von historischen Persönlichkeiten wie Malcolm X und Jimmy Hoffa geprägt wurde und heute von Politikern wie Bill van Auken oder Ralph Nader repräsenteirt wird. Ein Amerika, das mit seinem imperialistischen Größenwahn, seinem Rassismus und seiner Kriegsverherrlichung gebrochen hat. Einem Amerika, dem mehr an seiner sozialen Gerechtigkeit liegt als an der Größe und Anzahl seiner Panzer, Atomwaffen und Flugzeugträger.

Durch fortwährenden Bruch des Grundgesetzes und des Völkerrecht haben die Truppen der USA IMHO keine Berechtigung mehr, sich auf deutschem Boden aufzuhalten. Sie sind auszuweisen und ihre Stützpunkte sind aufzulösen.

Für Frieden und nationale Souveränität in Deutschlands natürlicher Nachbarschaft.

Statt transatlantisch neue Kriege und Liberalisierungen zu planen, sollte Deutsche Außenpolitik Kooperation, Partnerschaft, Ausgleich und Gerechtigkeit mit seinen nahen und fernen Nachbarn suchen.

Die Imperialistischen Staat en unter Führung der US betreiben eine Politik der Einflßunahme unter Inkaufnahme kriegerischer Eskalation, der entschieden Widerstand entgegengestellt werden muß. Für das Recht aller Nationen auf Kernenergie. Auch das der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik under Islamsichen Republik Iran. Unabhängig davon wie man zur Kernenrgie generell steht. Es kann interantional nur ein Recht für alle geben, oder gar keines.

Die Besatzung Afghanistans mit deutscher Beteiligung ist zu beenden. Drohgebärden gegen Iran und Nordkorea sind eine ständige Bedrohung des Friedens in den jeweiligen Regionen. LINKE Außenpolitik setzt auf Dialog und Kooperation, nicht auf eine Spirale von Konfrontation und kriegerischer Gewalt.

Sicherheit und Stabilität auf dem Großkontinent ist nicht gegen die Sicherheitsinterssen der Russischen Föderation und der GUS zu erreichen. Die Unterstützung für prowestliche rechtsgerichtete "Orangene (Konter)Revolutionäre" durch Deutschland, EU und USA muß ablehnend begegnet werden. Expansionsbestrebungen der NATO und ihrer Mitgliedsstaaten erteile DIE LINKE eine Absage.

Soziale und nationale Befreiungsbewegungen in den Ländern der arabischen Nation.

Watan al Arabi beschreibt die Arabische Nation im Ganzen, d.h. Die Länder der Arabischen Liga (inklusive des annektierten Palästinas) plus Eritrea. Eine vom Kolonialismus zerstückelte Nation, die ihren Kampf um nationale Einheit (Wahda - Einheit ), Freiheit von äußeren Besatzern wie reaktionären arabischen Despoten und Monarchen (Hurrija - Freiheit ) und Teilhabe aller seiner Bürger am unermeßlichen Reichtum des Landes, sowie planmäßiger sozialistischer Entwicklung der Nation (Ishtirakija - Sozialismus ) weit gehend ignoriert von der westlichen Linken führt.

IMHO ist von Linker sicht aus die Idee eines einheitlichen demokratischen und sozialistischen arabischen Nationalstaats und die damit Verbundene Überwindung von Rückständigkeit, Tribalismus, Feudalismus und vordemokratischem Verständnis von Frauenrechten und anderen Bürgerechten Ansatz für die Lösung unzähliger Probleme in der Region. Die amerikanische Interventionen und Kriege stehen aber genau diesen Bestrebungen entgegen. EU wie USA unterstützen Regime wie Saudi-Arabien und Ägypten, die zwar ihren geostrategischen Ausbeutungsinteressen entgegenkommen, aber ein Hemmnis für sozialen und politischen Fortschritt in der Region darstellen und stehen somit den Interssen der überwältigenden Mehrheit der Menschen in diesen Ländern diametral entgegen.

Solange man aber die Dimension des Konfliktes nicht begreift, ist es unmöglich, etwas Sinnvolles zu Kriegsgebieten wie Palästina oder Irak beizutragen. Der Platz der internationalistischen deutschen Linken, muß an deren Seite sein, die das Imperium bekämpfen, denn das Imperium führt seine Kriege über Stützpunkte in Deutschland. Und sehr oft ist Deutschlands Rolle auch die der aktiven Kriegspartei. Das Regime in Deutschland unterstütz auch das rassistische Siedlerregime Israel mit High-Tech-Bewaffnung und politischer Parteinahme in Internationalen Gremine und Organisationen. Ich sehe eine zentrale Aufgabe für LINKE Außenpolitik darin, diese Zustände zu beenden. Es darf nicht zweierlei Maß geben in der Bewertung von Krieg und Massenmord. Nicht für die USA und nicht für Israel.

Afrika - ein geplünderter, verwüsteter, ermordeter Kontinent

Soweit wir heute Wissen, stammen alle Menschen ursprünglich aus Afrika. Als Dank dafür zerstörten die weißen Kolonialherren in den letzten Jahrhunderten diesen Kontinent und sein 12.000 Jahre zählendes kultruelles Erbe, plünderten die Ressourcen und versklavten Millionen. Davon hat sich Afrika bisher nicht wieder erholt.

Die neue Ära afrikanischer Unabhängigkeit unter dem Schutzmantel der UdSSR ist erst wenige Jahrzehnte alt. Doch westliche Mächte intervenierten ständig, zettelten Bürtgerkriege und Coup d-'Etats an.

Unter Führung von USA und EU begann nach dem Zusammenbruch des Ostblocks eine neue Phase imperialistischer Interventionen. Regime, die sich dem neoliberalen Diktat nicht unterwerfen wollten, werden gezielt vernichtet. Beispiel hierfür ist Zimbabwe. Aber auch in relativ gehorsamen Ländern spukt das Gespenst der "orangenen Revolution". So z. B. in Kenia. Die Gründung der Afrikanischen Union ist daher zu begrüßen und verschafft der afrikanischen Stimme gegen westliche Einmischung und Ausbeutung wieder gehör in der Welt.

Soziale und nationale Befreiungskämpfe Lateinamerikas

Simon Bolivar stand an der Spitze eines Befreiungsheeres, das große Teile Südamerikas von den Kolonialherren befreite. Bolivien, Venezuela, Kolumbien, Peru, Ecuador und Panama verdenken ihm ihre Unabhängigkeit. Mit Venezuela unter Hugo Chavez entzündete ein Funke einen Flächenbrand an panlateinamerikanischem Nationalismus und Kampf für den Sozialismus. Die Linke der westlichen Länder kann viel von diesem und von anderen sozialen und antiimperialistischen Kämpfen lernen.

Der Anschlag gegen die Demokratie in Venezuela konzentrierte sich auf eine Verschwörung zur Ermordung des demokratisch gewählten Staatsoberhauptes Hugo Chavez, die in Telefongesprächen zwischen hohen Offizieren, die im staatlichen Fernsehen gesendet wurden, enthüllt wurde.

In Bolivien begannen die separatistischen Gouverneure der fünf östlichen Provinzen, in engem Kontakt mit der US-Botschaft in La Paz, eine Ka(MP)agne der Gewalt und der wirtschaftlichen Sabotage, um die die Bedingungen für einen Staatsstreich zu schaffen. Diese Ereignisse demonstrieren unzweideutig, wer heute in Lateinamerika die Demokratie verteidigt und wer sie bedroht.

Wir sind erschüttert über das Versagen der internationalen Medien, die keine exakte und ausgewogene Berichterstattung dieser Ereignisse leisten. Wir rufen Demokraten in aller Welt auf, geschlossen Demokratie, sozialen Fortschritt und nationale Unabhängigkeit in Lateinamerika zu verteidigen und Verschwörungen gegen Demokratie und Menschenrechte zu verurteilen.