In seiner neuesten Rede Stellt Oskar Lafontaine die Frage nach dem Eigentum und seinem Verhältnis zum Grundgesetz. Er weist nach, daß Der Finanzkapitalismus dem Geiste des Grndgesetzes widerspricht und selbst die Ideologie des Liberalismus, der mehr ist als Marktradikalismus, durch ihn ad absurdum geführt wird.

"Für soziale Unruhe sorgt die Bundesregierung"

Zum 1. Mai ist die Konkurrenz zwischen SPD und Linkspartei um die Gewerkschaften neu entbrannt. Linken-Chef Oskar Lafontaine erhebt im Interview der Berliner Zeitung für seine Partei den Anspruch, allein die Interessen der Beschäftigten zu vertreten. Bei einem Anstieg der Arbeitslosigkeit erwartet er wachsende Unruhe im Land.

Herr Lafontaine, gibt es die Arbeiterbewegung noch?

Selbstverständlich, aber sie setzt sich heute ganz anders zusammen als vor 100 Jahren. Heute wird die Arbeiterbewegung im Wesentlichen von den Gewerkschaften und der Partei Die Linke repräsentiert. Die SPD hat leider die Prinzipien aufgegeben, für die die Arbeiterbewegung weltweit steht.

28.04.2009 – Kornelia Möller

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht, hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) 2008 im Bereich des Arbeitslosengeldes I (ALG I) fast 750 000 Sanktionen verhängt, davon allein 300.000 wegen verspäteter Arbeitssuchendmeldung. Das ist der höchste Wert seit Inkrafttreten der Hartz-Gesetze. Kornelia Möller, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:

"Die im Zuge der Wirtschaftskrise steigenden Arbeitslosenzahlen zeigen, dass die durch Rot-Grün mit Unterstützung von CDU/CSU und FDP 2002 bis 2005 auf den Weg gebrachten Reformen den Arbeitsmarkt in keiner Weise krisenfest gemacht haben. Der unsägliche Sanktionsmechanismus wirkt sich zusätzlich wirtschaftlich kontraproduktiv.

Aliens haben das Geld erfunden um die Erde und ihre Bewohner auszubeuten. Dreiteiligen Animationsfilms zur Erklärung des Geld- und Bankenwesens. "10 Punkte Plan zu effizienten Ausbeutung eines Planeten mit halbintelligenten Lebensformen".

Die Macher des Videos haben leider die Möglichkeit zur Einbettung in Webseiten deaktivieren lassen. Sehenswert ist es trotzdem... und sehr witzig.

>>Teil 1<< , >>Teil 2<< , >>Teil 3<<

aus: Scharf Links

Klaus Ernst auf einer Veranstaltung in NRW; Bild: M. Obenhaus

 

„Der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn könnte längst Realität sein in Deutschland, wenn die SPD ihn im Bundestag nicht blockieren würde“, kritisiert Klaus Ernst Aussagen des SPD-Vorsitzenden Müntefering, wonach die SPD mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 7,50 Euro in den Wahlkampf ziehen wolle. „Für die SPD steht die Koalitionsräson höher als das Wohl der hart arbeitenden Menschen. Sie nutzt die Mehrheit nicht, die es im Bundestag für den gesetzlichen Mindestlohn gibt, lehnt alle entsprechenden Anträge der Linken ab und will nun im Wahlkampf den Rächer der Enterbten geben. Müntefering betreibt Volksverdummung.“ Der stellvertretende Vorsitzender von Fraktion und Partei DIE LINKE weiter:

9. Februar 2009

Die Wirtschaftspolitik von Glos spürte man kaum. Er vertrat die Position "Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt", die einer seiner - allesamt glücklosen - Vorgänger geprägt hatte. Für die beginnende Wirtschaftskrise vielleicht doch etwas zu wenig, weshalb er mehr und mehr unter Druck geriet und schließlich das Handtuch warf.

Nach Überwindung des ersten Schocks hat Seehofer nun seinen bisherigen Generalsekretär Karl-Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg (so heißt er laut Wikipedia tatsächlich) abkommandiert. Der "Baron" hat zwar so gut wie keine Erfahrung mit Wirtschaftspolitik, aber das Adelsgeschlecht ist nicht arm, und das muss als Qualifikation reichen.

"Der Weg zum Sozialismus geht über gesetzliche Feiertage", so Johannes Singhammer (CSU - MdB) als Begründung seiner Ablehnung des Antrages der LINKEN im Familienausschuss des Bundestages. In dem Antrag wurde gefordert den internationalen Frauentag zum gesetzlichen Feiertag zu machen.
Die Antwort kam prompt von der LINKEN: "Dann sind sie in Bayern ja schon weit vorangeschritten."

Anmerkung : Bayern steht an der Spitze der Anzahl der gesetzlichen Feiertage, wir finden das gut und versprechen dies auch im Sozialismus mindestens bei zu behalten.